Der am 27. September von Aserbaidschan zur Eroberung Berg-Karabachs eröffnete Krieg wurde nach 44 Tagen schwerer Kämpfe – zumindest vorläufig – durch das Abkommen vom 9. November beendet. Die russische Regierung hatte frühzeitig versucht, eine Feuerpause zu vermitteln: Am 9. Oktober wurde in Moskau nach elf Stunden Verhandlungen eine „humanitäre … Weiterlesen …
Am 27. September startete Aserbaidschan mit Unterstützung der Türkei eine große Militäroffensive gegen die Republik Arzach (Berg-Karabach). Daran beteiligen sind auch islamistische Söldner, die von der Türkei aus Syrien und Libyen nach Aserbaidschan gebracht wurden. Mit dem Bruch des Waffenstillstandsabkommens vom 12. Mai 1994 hat die aserbaidschanische Regierung – wie … Weiterlesen …
Nach den gewalttätigen Ereignissen in Stuttgart gab Cem Özdemir dort ein Interview in einer Einkaufsstraße. Gerade als er auf die Frage nach einem möglichen politischen Hintergrund eingehen wollte, äußerte ein emotional aufgewühlter Passant im Vorbeigehen seine Meinung darüber, warum es zu den Ausschreitungen gekommen war: „Die Polizei-Diktatur ist daran schuld“. … Weiterlesen …
Das Massaker von Hanau hat erneut zu einer Debatte um rassistisch motivierten Hass und Gewalt geführt. Wie üblich wiederholen „zutiefst bewegte“ Politiker die bekannten Phrasen und rufen zum gemeinsamen Kampf gegen die „rechte Gewalt“ auf. Zum Standardrepertoire in ihren Reden sind stets die Ausdrücke „fassungslos“, „traurig“ und „zornig“ enthalten. Inzwischen … Weiterlesen …
Die Landtagswahl in Thüringen hat zu einer komplizierten Konstellation geführt. Trotzdem war Ramelow sich sicher, eine Minderheitsregierung bilden zu können. Der Führer des völkisch-nationalen Flügels der AfD ließ sich aber die Chance nicht entgehen, um den überraschend im dritten Wahlgang ins Rennen eingestiegenen FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten zu wählen. Das … Weiterlesen …
Das 1949 geschaffene parlamentarische System in der Bundesrepublik beruhte darauf, dass jeweils eine der großen „Volksparteien“ an der Regierung war und die andere sich als Opposition inszenieren konnte – bis sie später an die Reihe kam. Die FDP spielte die Rolle als Zünglein an der Waage und gewann so relativ … Weiterlesen …
Während allgemein darüber spekuliert wird, ob die GroKo bereits frühzeitig gegen Ende des Jahres zerfällt oder doch noch bis zur nächsten regulären Bundestagswahl hält, wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen ein „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ beschlossen. SPD-Minister Heil schien stolz darauf zu sein, dass das Gesetzeswerk „sehr sorgfältig vorbereitet“ wurde: „Wir wissen alle, “ … Weiterlesen …
Nachdem Andrea Nahles von ihren Posten als Fraktions- und Parteivorsitzende zurückgetreten ist, kommt im Land der Stabilitätsfetischisten allmählich Angst vor einem möglichen politischen Chaos auf. Andererseits müssten diejenigen Nahles dankbar sein, die von der unerträglichen Stabilität des herrschenden Systems und dessen verantwortungsbesessenen Politiker genervt sind und sich einen grundlegenden Wandel … Weiterlesen …
Steve Bannon, der ehemalige Berater Donald Trumps, erwartet bei der Wahl des Europaparlaments am 26. Mai ein „Erdbeben“. Wenn er damit einen Wahlerfolg der rechts-nationalen Parteien meint, dann könnte es zutreffen. Umfragen deuten darauf hin, dass sie bei der Europawahl gut abschneiden werden. Teile der Wählerschaft konservativer und christdemokratischer Parteien, … Weiterlesen …
Am 26. Mai 2019 wird ein neues Europaparlament gewählt. Die Wähler entscheiden mit ihrer Stimme, welcher Bewerber einen der etwa 750 Sitze im Europaparlament bekommt. Die Gewinner eines Mandats werden überglücklich sein, denn für die nächsten fünf Jahre hätten sie einen gutbezahlten und sicheren Job. Darüber hinaus können sie sicher … Weiterlesen …
Wer hätte erwartet, dass die SPD in der Wählergunst so tief sinken würde? Bei den letzten Landtagswahlen in Bayern konnte sie nicht einmal 10 % erreichen; bundesweit kommt sie bei den Umfragen nicht über 20 %. Der europaweite Abwärtstrend für sozialistische bzw. sozialdemokratische Parteien hat inzwischen auch die SPD erfasst. Wie tief … Weiterlesen …
Auf der Titelseite des Nachrichtenmagazins Focus wurde „das Ende der Mittelschicht (wie wir sie kennen)“ angekündigt.[1] Für viele wohl eine besorgniserregende Vorstellung, denn schließlich ist die Mittelschicht der Garant von Stabilität und Wohlstand – so wird es meist dargestellt. Die Mittelschicht ist der Orientierungs- und Bezugspunkt fast aller Parteien. Wer … Weiterlesen …