Völkermordleugnung und deutsche Linke

Die anfänglichen Hoffnungen, dass in Deutschland mit der Gründung der PDS eine Partei an die Tradition der von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verkörperten Vorstellung vom demokratischen Sozialismus anknüpfen könnte, sind längst verflogen. Wie in anderen Parteien auch, begünstigen die Strukturen und Mechanismen des Parteiapparats den Aufstieg von Karrieristen und Opportunisten, die es auf Mandate, Ämter und Ministerposten abgesehen haben. Um die Entwicklung und die vorherrschende Mentalität in der Linkspartei besser … Weiterlesen …

Keghart

„In Deutschland ist noch umfassend Überzeugungsarbeit zu leisten“

Interview mit Dr. Tessa Hofmann über die Petition den §130 StGB zu erweitern und über die Schwierigkeiten, die Forderung nach einer Pönalisierung der Genozidleugnung in Deutschland durchzusetzen. Toros Sarian: Nachdem beide Kammern des französischen Parlaments die Strafbarkeit von Völkermordleugnung beschlossen haben, äußern viele Armenier in Deutschland die Hoffnung, dass Völkermordleugnung auch in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden kann. Die von Ihnen geleitete Arbeitsgruppe Anerkennung hat offenbar bereits 2008 eine solche Forderung … Weiterlesen …

Goris

Völkermordleugnung als Normalität

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder mag das Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich nicht als Völkermord bezeichnen. Er redet in diesem Zusammenhang lieber von „Vorgängen“. Die Völkermordfrage bezeichnet er als „Armenien-Thema“. Schröder befürwortet eine „historische Aufarbeitung“ und bezweifelt somit die historische Faktizität des Völkermords an den Armeniern. Seine wahren Motive versteckt er hinter einer angeblichen Holocaustrelativierung: „Manche setzen die Vorgänge sogar mit dem Holocaust gleich. Das ist unzulässig und läuft auf … Weiterlesen …

Kaskade Jerewan

Faruk Sen und der Völkermord an den Armeniern

Kurz nachdem bekannt wurde, dass Faruk Sen, der Direktor des Zentrums für Türkeistudien in einem türkischen Wirtschaftsblatt die Türken als „die neuen Juden Europas“ bezeichnet hatte, beschloss der ZfT-Vorstand nach einer „seriösen Diskussion“ auf einer Sondersitzung ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. Am 18. Juli soll die endgültige Entscheidung im Fall Faruk Sen fallen. Um ihn bis dahin vor der Tür zu halten, wurden nicht nur die Türschlösser des ZfT ausgewechselt: Sen erhielt Hausverbot und er muss auf seinen Dienstwagen verzichten.

Faruk Sen, der sich mit der Erforschung der Lebensverhältnisse der von ihm nun als „neue Juden Europas“ bezeichneten türkischen Migranten in Europa befasste, sieht sich – wie sollte es anders sein – als Opfer eines „politischen Attentats“. Besonders dürfte es ihn gefreut haben, dass der Zentralrat der Juden in Deutschland ihm bescheinigte, dass er „seit Jahrzehnten ein Freund der jüdischen Gemeinschaft nicht nur in Deutschland“ sei. In einem Brief an NRW-Minister Laschet versicherte der Generalsekretär des Zentralrats, dass der seines Amtes enthobene Faruk Sen „weder ein Holocaust-Relativierer noch ein Antisemit“ sei.

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Parajanov

Meinungsfreiheit und Völkermordleugnung

Vural Öger ist Vorsitzender der deutsch-türkischen Gesellschaft, erfolgreicher Reiseunternehmer und SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament (EP). Dort sitzt er, zusammen mit Cem Özdemir, dem früheren innenpolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, im außenpolitischen Ausschuss. Die Diskussion um den EU-Beitritt der Türkei wird sich in den kommenden Jahren vermutlich verschärfen. Für die Türkei ist es deshalb wichtig, dass vor allem „türkischstämmige“ Abgeordnete mithelfen, die Hürden für einen EU-Beitritt des Landes … Weiterlesen …