Über den Antrag der Linksfraktion im Bundestag zum 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern

Armenian Genocide Memorial

Am 24. April fand anlässlich des 100. Jahrestags des Völkermords an den Armeniern eine Debatte im Bundestag statt. Die Regierungskoalition, die Grünen und die Linkspartei hatten jeweils einen eigenen Antrag eingebracht. Drei unterschiedliche Anträge zu einem Thema, bei dem erwartet werden konnte, dass alle Bundestagsfraktionen sich vorab auf einen gemeinsamen Antrag verständigen und das Verbrechen als Völkermord anerkennen. Der Papst hatte es wenige Tage zuvor so genannt, das Europäische Parlament ebenfalls. Aber die Regierungskoalition wollte es nicht so bezeichnen. In seinem Kommentar im Spiegel-Online Magazin warf ihnen Severin Weiland Wortklauberei und Wortakrobatik vor.(1)  Für die große Koalition scheint dies der … Weiterlesen …

Fachtagung der Heinrich-Böll-Stiftung: „Der Völkermord an den Armeniern und die deutsche Öffentlichkeit“

Goris

Am 22. September fand in Berlin eine von der Heinrich-Böll-Stiftung organisierte Fachtagung mit dem Titel „Der Völkermord an den Armeniern und die deutsche Öffentlichkeit“ statt. Der Historiker Raymond Kevorkian aus Frankreich, der Publizist Wolfgang Gust, der schweizer Historiker Hans-Lukas Kieser und der deutsche Historiker Boris Barth sprachen über die verschiedenen historischen Aspekte im Zusammenhang mit dem Thema und den Stand der Forschung. Einen Überblick über die Stellungnahmen der deutschen Politiker zu der Frage der Anerkennung des Völkermords gab Raffi Kantian. Dogan Akhanli und Toros Sarian beschrieben die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Gruppen bei der Aufarbeitung des Verbrechens im Osmanischen Reich. Einzige Politiker … Weiterlesen …

„Unrühmliche Rolle“ Teil 2: Deutschland erkennt den Völkermord an den Armeniernnicht an

Armenia

Als im Juni 2005 der Bundestag einstimmig einen gemeinsamen Antrag der CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne/Bündnis 90 annahm, betrachteten viele Armenier dies als die lange erwartete Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich. Der Bundestag „beklagt die Taten der jungtürkischen Regierung des Osmanischen Reiches, die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier in Anatolien geführt haben”, heißt es in dem Beschluss (Bundestags-Drucksache 15/5689). Es wurde auch an „die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das angesichts der vielfältigen Informationen über die organisierte Vertreibung und Vernichtung von Armeniern nicht einmal versucht hat, die Gräuel zu stoppen” erinnert. Das Verbrechen, dem 1,5 … Weiterlesen …

„Die türkische Gemeinde macht sich unverhohlen zum Lautsprecher türkischer Regierungsstellen“ – und was machen die Armenier?

Jerewan

Kenan Kolat, der Vorsitzende der „Türkischen Gemeinde in Deutschland“, hat sich längst als ein würdiger Nachfolger Hakki Keskins erwiesen. Um das „Sommerloch“ kurz vor den bevorstehenden Bundestagswahlen etwas zu füllen, hat er einen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben und sie darauf hingewiesen, dass der Ausbau des Lepsius-Hauses in Potsdam „die Völkerverständigung zwischen Armeniern und Türken erschweren“ werde. „Die Türken in Deutschland sind traurig und entrüstet bei der Vorstellung, dass die Bundesregierung eine solche Gedenkstätte fördert“, behauptet Kolat. Vier Jahre nach dem Bundestagsbeschluss in „Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915“, die auch die Unterschrift der damaligen Fraktionsvorsitzenden Angela Merkel trägt, hat der TGD-Chef erneut deutlich gemacht, dass sich sein Verband an den Völkermord im Osmanischen Reich weder erinnern noch gedenken will.

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Vartan Oskanian entdeckt die Nation und verkündet die „Agenda für eine nationale Mobilisierung“

Yerevan

Nachdem die Staatspräsidenten Frankreichs, Russlands und der USA auf dem G-8 Gipfel im italienischen L’Aquila in einer Erklärung eine baldige Lösung des Karabach-Konflikts verlangt und zugleich eine aktualisierte Version der „Madrider Prinzipien“ vorgelegt haben, stellt sich die Frage, ob nun tatsächlich die „Endphase“ der Verhandlungen eingeläutet worden ist – wie Ilham Aliyew behauptet – oder ob die Erklärung von L’Aquila genauso wenig zu einer Lösung führen wird, wie die anderen Lösungsvorschläge der vergangenen Jahre. Im Juli fand in Berg-Karabachs Hauptstadt Stepanakert eine Konferenz statt, um angesichts der Entwicklung in den türkisch-armenischen Beziehungen und den Verhandlungen in der Karabach-Frage die „nationale“ Haltung zu bekräftigen: In beiden Fragen dürfe es kein Nachgeben auf armenischer Seite geben, lautete die Botschaft der Konferenz.

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Die Türkei auf dem Weg nach Europa und die Armenier Europas auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit

Yerevan

Bei den kürzlich durchgeführten Wahlen zum Europäischen Parlament gab es nur eine geringe Wahlbeteiligung. Vielleicht lag es daran, dass die Bedeutung des Europäischen Parlaments von den Bürgern nicht als besonders wichtig betrachtet wird. Für die Armenier – aber auch für die türkische Regierung – sind die Beschlüsse des Europäischen Parlaments nicht unwichtig. Jedes Jahr werden mit Spannung der Türkei-Fortschrittsbericht und die Stellungnahme des Europäischen Parlaments dazu erwartet. Für die Armenier geht es um die Frage, ob der Genozid anerkannt und die Leugnungspolitik der Türkei verurteilt wird. Die Türkei versucht dies zu verhindern. Das Europäische Parlament ist gewissermaßen das Feld, wo Armenier und die Türkei um Einfluss kämpfen.

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Die US-Armenier stehen vor einem politischen Scherbenhaufen

Los Angeles

Innerhalb der westlichen armenischen Diaspora bilden die US-Armenier aufgrund ihrer Zahl und politischen Bedeutung mit Abstand die wichtigste Gruppe. Heute existieren in den USA zwei große armenische Verbände: Die Armenian Assembly of America (AAA) und das Armenian National Committee of America (ANCA), die der ARF Daschnakzutiun nahe steht. Vor der Unabhängigkeit Armeniens konzentrierten sich beide Verbände vor allem darauf, die Anerkennung des Genozids durchzusetzen. Seit der Unabhängigkeit Armeniens bemühen sie sich auch verstärkt um eine politische und wirtschaftliche Unterstützung der Republiken Armenien und Berg-Karabach durch die USA. Bei der Anerkennung des Genozids haben die armenischen Verbände sicher einige Erfolge vorzuweisen. Der große Durchbruch aber lässt noch auf sich warten.

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