Yerevan

Die Wahl der Qual

Auf  einer Corona-Sitzung ärgerte sich Markus Söder über Olaf Scholz und sagte: »Sie brauchen hier gar nicht so schlumpfig herumzugrinsen«. Der Sozialdemokrat erwiderte später auf den Vergleich mit einem Schlumpf: »Die sind klein, listig und gewinnen immer«. Kurz vor der Wahl hat die lange Zeit hoffnungslos abgeschlagene SPD gute Chancen, dass ihr schlumpfig grinsender Kandidat Bundeskanzler wird. Eine Entwicklung, mit der kaum jemand gerechnet hat – außer vielleicht Scholz. Sein … Weiterlesen …

Berg-Karabach

Berg-Karabach und Gysis Ruf nach einer entschiedenen NATO

Am 29. Oktober 2020 wurde in einer „Aktuellen Stunde“ des Bundestags über den Krieg in Berg-Karabach gesprochen. Zu diesem Zeitpunkt war bereits absehbar, dass die von der Republik Armenien unterstützten Selbstverteidigungskräfte Berg-Karabachs gegen die  erdrückend überlegenen Angreifer keine Chance hatten. Ausgerüstet mit türkischen, israelischen und russischen Waffen, unterstützt von türkischen Militärberatern und über 1000 Söldner aus Syrien, konnte Aliyew siegessicher sein. Eine entscheidende Rolle spielten aber vor allem die türkischen … Weiterlesen …

Abchasien

Völkermordleugnung und deutsche Linke

Die anfänglichen Hoffnungen, dass in Deutschland mit der Gründung der PDS eine Partei an die Tradition der von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verkörperten Vorstellung vom demokratischen Sozialismus anknüpfen könnte, sind längst verflogen. Wie in anderen Parteien auch, begünstigen die Strukturen und Mechanismen des Parteiapparats den Aufstieg von Karrieristen und Opportunisten, die es auf Mandate, Ämter und Ministerposten abgesehen haben. Um die Entwicklung und die vorherrschende Mentalität in der Linkspartei besser … Weiterlesen …

Venice Beach

Deutsche Erfolgsstory der Nachkriegsära geht ihrem Ende entgegen

Die Nachkriegsära war nicht nur gekennzeichnet vom Aufstieg der USA zur Weltmacht, sondern auch durch eine scheinbar unendliche deutsche Erfolgsstory, die bereits kurz nach der Niederlage des Hitlerfaschismus begann. Das „Wirtschaftswunder“ und die Integration in die NATO bildeten die Grundlage für den Aufstieg Deutschlands. Mit der von ihr und Frankreich entscheidend vorangetriebenen europäischen Integration wurde sie die überragende politische und ökonomische Macht in Europa; mit der „Wiedervereinigung“ bekam das Land … Weiterlesen …

Abchasia

Der Karabach-Krieg und das Ende der Illusionen

Der am 27. September von Aserbaidschan zur Eroberung Berg-Karabachs eröffnete Krieg wurde nach 44 Tagen schwerer Kämpfe – zumindest vorläufig – durch das Abkommen vom 9. November beendet. Die russische Regierung hatte frühzeitig versucht, eine Feuerpause zu vermitteln: Am 9. Oktober wurde in Moskau nach elf Stunden Verhandlungen eine „humanitäre Feuerpause“ vereinbart, die jedoch nicht eingehalten wurde. Die aserbaidschanische Armee setzte ihre Offensive unbeirrt fort und es wurde immer deutlicher, … Weiterlesen …

Stepan Schaumjan

Über die sowjetische Nationalitätenpolitik und Berg-Karabach

Am 27. September startete Aserbaidschan mit Unterstützung der Türkei eine große Militäroffensive gegen die Republik Arzach (Berg-Karabach). Daran beteiligen sind auch islamistische Söldner, die von der Türkei aus Syrien und Libyen nach Aserbaidschan gebracht wurden. Mit dem Bruch des Waffenstillstandsabkommens vom 12. Mai 1994 hat die aserbaidschanische Regierung – wie sie immer wieder angedroht hat – den „eingefrorenen Krieg“ wieder aufgetaut und unter ihre Kontrolle gebracht. Das Interesse an dem … Weiterlesen …

Glendale

Hurra, wir leben in Deutschland!

Nach den gewalttätigen Ereignissen in Stuttgart gab Cem Özdemir dort ein Interview in einer Einkaufsstraße. Gerade als er auf die Frage nach einem möglichen politischen Hintergrund eingehen wollte, äußerte ein emotional aufgewühlter Passant im Vorbeigehen seine Meinung darüber, warum es zu den Ausschreitungen gekommen war: „Die Polizei-Diktatur ist daran schuld“. Der Zwischenrufer – offensichtlich kein Deutscher – war sehr erbost darüber, dass die „Polizei-Diktatur“ ihm – wohl wegen eines Verstoßes … Weiterlesen …

Jerewan

„Clankriminalität“, Razzien in Shisha-Bars und das Massaker von Hanau

Das Massaker von Hanau hat erneut zu einer Debatte um rassistisch motivierten Hass und Gewalt geführt. Wie üblich wiederholen „zutiefst bewegte“ Politiker die bekannten Phrasen und rufen zum gemeinsamen Kampf gegen die „rechte Gewalt“ auf. Zum Standardrepertoire in ihren Reden sind stets die Ausdrücke „fassungslos“, „traurig“ und „zornig“ enthalten. Inzwischen sehen sich auch Vertreter der CDU genötigt zuzugeben, dass der Feind rechts steht.[1] Das ist nun keine neue, sensationelle Erkenntnis, … Weiterlesen …

Yerevan

Die Stunde der Wahrheit für die „Volkspartei“ der Mitte

Die Landtagswahl in Thüringen hat zu einer komplizierten Konstellation geführt. Trotzdem war Ramelow sich sicher, eine Minderheitsregierung bilden zu können. Der Führer des völkisch-nationalen Flügels der AfD ließ sich aber die Chance nicht entgehen, um den überraschend im dritten Wahlgang ins Rennen eingestiegenen FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten zu wählen. Das brachte das ganze politische Gefüge in Deutschland ins Wanken. Während die CDU noch vor kurzem mitleidig auf die arg ins … Weiterlesen …

Politisches Dilemma

Das 1949 geschaffene parlamentarische System in der Bundesrepublik beruhte darauf, dass jeweils eine der großen „Volksparteien“ an der Regierung war und die andere sich als Opposition inszenieren konnte – bis sie irgendwann an die Reihe kam. Die FDP spielte die Rolle als Zünglein an der Waage und gewann so relativ großen Einfluss. Die erste Koalition zwischen CDU/CSU und der SPD dauerte von 1966-69. Seit 2005 wird Deutschland mit einer Unterbrechung … Weiterlesen …

Airport Los Angeles

Ausländer rein, Ausländer raus!

Während allgemein darüber spekuliert wird, ob die GroKo bereits frühzeitig gegen Ende des Jahres zerfällt oder doch noch bis zur nächsten regulären Bundestagswahl hält, wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen ein „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ beschlossen.  SPD-Minister Heil schien stolz darauf zu sein, dass das Gesetzeswerk „sehr sorgfältig vorbereitet“ wurde: „Wir wissen alle, “ so Heil, „dass die Menschen von dieser Regierung, von der Politik insgesamt, erwarten, dass wir große Fragen angehen und … Weiterlesen …