Auf einer Corona-Sitzung ärgerte sich Markus Söder über Olaf Scholz und sagte: »Sie brauchen hier gar nicht so schlumpfig herumzugrinsen«. Der Sozialdemokrat erwiderte später auf den Vergleich mit einem Schlumpf: »Die sind klein, listig und gewinnen immer«. Kurz vor der Wahl hat die lange Zeit hoffnungslos abgeschlagene SPD gute Chancen, … Weiterlesen …
Am 29. Oktober 2020 wurde in einer „Aktuellen Stunde“ des Bundestags über den Krieg in Berg-Karabach gesprochen. Zu diesem Zeitpunkt war bereits absehbar, dass die von der Republik Armenien unterstützten Selbstverteidigungskräfte Berg-Karabachs gegen die erdrückend überlegenen Angreifer keine Chance hatten. Ausgerüstet mit türkischen, israelischen und russischen Waffen, unterstützt von türkischen … Weiterlesen …
Die anfänglichen Hoffnungen, dass in Deutschland mit der Gründung der PDS eine Partei an die Tradition der von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verkörperten Vorstellung vom demokratischen Sozialismus anknüpfen könnte, sind längst verflogen. Wie in anderen Parteien auch, begünstigen die Strukturen und Mechanismen des Parteiapparats den Aufstieg von Karrieristen und Opportunisten, … Weiterlesen …
Die Nachkriegsära war nicht nur gekennzeichnet vom Aufstieg der USA zur Weltmacht, sondern auch durch eine scheinbar unendliche deutsche Erfolgsstory, die bereits kurz nach der Niederlage des Hitlerfaschismus begann. Das „Wirtschaftswunder“ und die Integration in die NATO bildeten die Grundlage für den Aufstieg Deutschlands. Mit der von ihr und Frankreich … Weiterlesen …
Der am 27. September von Aserbaidschan zur Eroberung Berg-Karabachs eröffnete Krieg wurde nach 44 Tagen schwerer Kämpfe – zumindest vorläufig – durch das Abkommen vom 9. November beendet. Die russische Regierung hatte frühzeitig versucht, eine Feuerpause zu vermitteln: Am 9. Oktober wurde in Moskau nach elf Stunden Verhandlungen eine „humanitäre … Weiterlesen …
Am 27. September startete Aserbaidschan mit Unterstützung der Türkei eine große Militäroffensive gegen die Republik Arzach (Berg-Karabach). Daran beteiligen sind auch islamistische Söldner, die von der Türkei aus Syrien und Libyen nach Aserbaidschan gebracht wurden. Mit dem Bruch des Waffenstillstandsabkommens vom 12. Mai 1994 hat die aserbaidschanische Regierung – wie … Weiterlesen …
Nach den gewalttätigen Ereignissen in Stuttgart gab Cem Özdemir dort ein Interview in einer Einkaufsstraße. Gerade als er auf die Frage nach einem möglichen politischen Hintergrund eingehen wollte, äußerte ein emotional aufgewühlter Passant im Vorbeigehen seine Meinung darüber, warum es zu den Ausschreitungen gekommen war: „Die Polizei-Diktatur ist daran schuld“. … Weiterlesen …
Das Massaker von Hanau hat erneut zu einer Debatte um rassistisch motivierten Hass und Gewalt geführt. Wie üblich wiederholen „zutiefst bewegte“ Politiker die bekannten Phrasen und rufen zum gemeinsamen Kampf gegen die „rechte Gewalt“ auf. Zum Standardrepertoire in ihren Reden sind stets die Ausdrücke „fassungslos“, „traurig“ und „zornig“ enthalten. Inzwischen … Weiterlesen …
Die Landtagswahl in Thüringen hat zu einer komplizierten Konstellation geführt. Trotzdem war Ramelow sich sicher, eine Minderheitsregierung bilden zu können. Der Führer des völkisch-nationalen Flügels der AfD ließ sich aber die Chance nicht entgehen, um den überraschend im dritten Wahlgang ins Rennen eingestiegenen FDP-Politiker Kemmerich zum Ministerpräsidenten zu wählen. Das … Weiterlesen …
Das 1949 geschaffene parlamentarische System in der Bundesrepublik beruhte darauf, dass jeweils eine der großen „Volksparteien“ an der Regierung war und die andere sich als Opposition inszenieren konnte – bis sie irgendwann an die Reihe kam. Die FDP spielte die Rolle als Zünglein an der Waage und gewann so relativ … Weiterlesen …
Während allgemein darüber spekuliert wird, ob die GroKo bereits frühzeitig gegen Ende des Jahres zerfällt oder doch noch bis zur nächsten regulären Bundestagswahl hält, wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen ein „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ beschlossen. SPD-Minister Heil schien stolz darauf zu sein, dass das Gesetzeswerk „sehr sorgfältig vorbereitet“ wurde: „Wir wissen alle, … Weiterlesen …