Wohin bewegt sich die Mittelschicht?

Auf der Titelseite des Nachrichtenmagazins Focus wurde „das Ende der Mittelschicht (wie wir sie kennen)“ angekündigt.[1] Für viele wohl eine besorgniserregende Vorstellung, denn schließlich ist die Mittelschicht der Garant von Stabilität und Wohlstand – so wird es meist dargestellt. Die Mittelschicht ist der Orientierungs- und Bezugspunkt fast aller Parteien. Wer regieren will, muss sich Richtung Mitte bewegen, wo die staatstragenden Spießbürger leben, die fleißig arbeiten, um den Traum eines eigenen Hauses oder zumindest einer Eigentumswohnung zu verwirklichen, am liebsten einen Neuwagen mit Vollkaskoversicherung fahren wollen, brav ihre Steuern zahlen und Menschen anderer Kultur oder Religion möglichst nur im Urlaub kennenlernen … Weiterlesen …

Märchenland Deutschland

Märchen sind erfundene Geschichten, die man in der Kindheit gerne gehört hat. Fast in jeder Gesellschaft wachsen Kinder mit Märchen auf, die sie von den Erwachsenen entweder erzählt oder vorgelesen bekommen. Je älter man wird, desto mehr verblasst der magische Zauber, der in der Kindheit gehörten Märchen. Es gab hinter den sieben Bergen keine sieben Zwerge, es gab kein Aschenputtel und auch keine Rapunzel. Alles war ausgedacht, man könnte auch erlogen sagen. Die Redewendung „erzähl mir keine Märchen“ bedeutet schließlich auch, dass man das, was jemand erzählt, für etwas Erfundenes, für eine Lüge hält. Die Geschichte und Gegenwart der Menschheit … Weiterlesen …

Deutschlands Aufrüstung verbrecherischer Staaten sollte mit einem Boykott deutscher Waren entgegnet werden

In ihrer Regierungserklärung am 21. März kritisierte Merkel mit ungewohnter Deutlichkeit die türkische Invasion in Afrin, es sei „inakzeptabel, was ins Afrin passiert“ und die deutsche Regierung verurteile es „auf das Schärfste“. Heiko Maas ging in seiner ersten Rede als Außenminister ebenfalls auf die türkische Invasion ein und warnte vor einer dauerhaften Besetzung Afrins als Verletzung des Völkerrechts: „Oberste Priorität für uns hat (…) die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Schutz von Leib und Leben der Zivilbevölkerung in Afrin“, behauptete Maas. Diese bislang ungewohnt kritischen Äußerungen Merkels und ihres neuen Außenministers könnten eine „schwere diplomatische Verwerfungen auslösen“, stand im … Weiterlesen …

Der deutsche Waffen-Mythos und die Rüstungsindustrie

Waffen werden für Kriege produziert, mit der Waffenproduktion verdienen Rüstungsunternehmen viel Geld und jeder Krieg bedeutet für sie Gewinnquellen. Doch es sind die Regierungen, die dieses blutige Geschäft ermöglichen und fördern. Während die Rüstungsindustrie eine stets fließende Einnahmequelle hat, dienen der Waffenhandel und die Aufrüstung von bestimmten Staaten politischen und militärischen Interessen. Die USA haben nicht nur den mit Abstand höchsten Militäretat, sondern sind auch der größte Waffenexporteur. Deutschland, das sich mit der Rolle einer moralischen Macht begnügen muss, spielt im Waffenhandel eine untergeordnete Rolle, obwohl es als Industrienation auf eine große Erfahrung bei der Herstellung von Tötungsmaschinen zurückblicken kann. … Weiterlesen …

Baku

Aserbaidschanische Politiker bieten 10.000 Euro für ein abgeschnittenes Ohr

Ekrem Eylisli genoss bis vor wenigen Tagen als „Schriftsteller des Volkes“ ein hohes Ansehen in der Republik Azerbaidschan. Heute wird das Haus des 75-jährigen Schriftstellers in Baku von aufgebrachten Nationalisten belagert; seine zahlreichen Romane werden öffentlich unter Jubel verbrannt; Präsident Aliyew hat per Dekret dem Schriftsteller, der 2005 auch Abgeordneter im Parlament in Baku war, den Titel „Schriftsteller des Volkes“ aberkannt und zugleich auch angeordnet, dass er keine Ehren-Pension mehr erhält. Die als Angestellte einer Bibliothek beschäftigte Ehefrau Eylisli’s wurde gekündigt; genauso erging es seinem in einem Ministerium angestellten Sohn, auch er wurde entlassen. Der Grund, warum der hoch angesehene … Weiterlesen …

Die Lobbypolitik der Aliyew-Regierung und DieLinke

„Schande ist ein revolutionäres Empfinden“ (Karl Marx) Im Vorfeld des in Baku ausgetragenen „Eurovision Song Contest“ richtete sich das Interesse der Medien auf die Verhältnisse in der Republik Aserbaidschan, einem Land, über das wenig bekannt war. Die Berichte von Menschenrechtsorganisationen über die dort herrschenden undemokratischen Verhältnisse, die Unterdrückung von Oppositionellen und die Einschränkung der Pressefreiheit fanden nie besondere Beachtung. Die Regierung des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyew präsentiert sich als säkularer, moderner, westlich orientierter Staat. Damit die ganze Welt dies auch so wahrnimmt hat sie in den vergangen Jahren viel Geld für Lobbyaktivitäten und Imagekampagnen ausgegeben und  dies nicht ohne Erfolg: … Weiterlesen …

Yerevan

Über rechte und linke Provokationen

Am 12. März 2011 fand in Frankfurt am Main eine Demonstration statt, zu der einige deutsche, aramäische und koptische Vereine aufgerufen hatten. „Warum schweigt ihr? – Religionsfreiheit ist keine Einbahnstraße“, heißt es in dem Aufruf der Veranstalter. Mit der Demonstration sollte auf eine „flächendeckende und gezielte weltweite Verfolgung von Christen“ aufmerksam gemacht werden. Deutschen und europäischen Politikern wurde vorgeworfen, die Gewalt nicht als „Christenverfolgung“ zu verurteilen oder sich gleichgültig zu verhalten. Bei dieser an sich positiven Aktion ergab sich jedoch ein Problem: Von „Antifaschisten“ wurde heftige Kritik geäußert, weil auch rechte Gruppen zu den Unterstützern der Demonstration gehörten. Der „Verein … Weiterlesen …

Armenien

Wie in Deutschland das Image eines despotischen Regimes aufpoliert wird

In letzter Zeit wird in der Berichterstattung zum Karabach-Konflikt eine Tendenz in den Medien deutlich, die darauf abzielt die öffentliche Wahrnehmung dieser Frage mehr oder weniger offen im Sinne Aserbaidschans zu beeinflussen. An die Armenier, die zwischen 1988 und 1991 bei Pogromen in Sumgait, Baku, Kirowabad und anderen aserbaidschanischen Städten ermordet wurden, erinnert sich die Öffentlichkeit im Westen kaum noch. Über die Ursachen und Hintergründe des Konflikts um Berg-Karabach, bei dem über 30.000 Menschen getötet wurden, ist ebenfalls wenig bekannt. Selbstverständlich kann es verschiedene, sehr unterschiedliche Standpunkte in der Karabach-Frage geben. Manche vertreten eine Position, die der Politik der armenischen … Weiterlesen …

Parajanov

Die Türkei – verbrecherischer Staat oder Demokratie?

Die Bedeutung der Türkei hat in den vergangen Jahren beachtlich zugenommen: Sie ist Mitglied im UN-Sicherheitsrat geworden, gehört der G-20 an, in der die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer vertreten sind, und führt seit 2005 Beitrittsverhandlungen mit der EU. Von einem Staat, dessen Gründer sich an Europa orientierten und der seit 1952 Mitglied der NATO ist, würde man denken, er sei sicher demokratisch. Kein geringerer als US-Präsident Barack Obama, der im April 2009 die Türkei besucht hatte, überschüttete das Land mit viel Lob und betonte die „außerordentlich große Bedeutung der Türkei als Bündnispartner der USA“. In seiner Rede in der Nationalversammlung … Weiterlesen …

Keghart

Die Armenier dürfen keinen Patriarchen wählen: Ist das der Anfang vom Ende des Armenisch-Apostolischen Patriarchats in Konstantinopel?

Im Juli 2008 wurde bekannt, dass Mesrob Mutafyan, der Patriarch der Armenisch Apostolischen Kirche in Konstantinopel, an Alzheimer leidet und sein Amt nicht mehr wahrnehmen kann. Obwohl der Patriarch auf Lebenszeit gewählt wird, war allen klar, dass eine Lösung gefunden werden musste. Offenbar waren aber bestimmte Kreise daran interessiert, dies möglichst lange hinauszuzögern. Diese Verzögerungstaktik ließ sich angesichts der wachsenden Unruhe innerhalb der armenischen Gemeinde in Konstantinopel nicht länger fortsetzen. Im November 2009 entschied der Rat der Geistlichen des Patriarchats mit der Wahl eines „Ko-Patriarch“ das Problem zu lösen. Es wurde ein Ausschuss gebildet, um die Wahlprozedur in die Wege … Weiterlesen …